Art. 341 ZPOPrüfung der Vollstreckbarkeit und Stellungnahme der unterlegenen Partei

¹Das Vollstreckungsgericht prüft die Vollstreckbarkeit von Amtes wegen.

²Es setzt der unterlegenen Partei eine kurze Frist zur Stellungnahme.

³Materiell kann die unterlegene Partei einwenden, dass seit Eröffnung des Entscheids Tatsachen eingetreten sind, welche der Vollstreckung entgegenstehen, wie insbesondere Tilgung, Stundung, Verjährung oder Verwirkung der geschuldeten Leistung. Tilgung und Stundung sind mit Urkunden zu beweisen.